Vor kurzem wurde ich gefragt, was ich eigentlich zur sogenannten „Polarisierung“ der Gesellschaft zu sagen hätte. Meine Antwort zielte sowohl auf die diffusen Ängste vieler Bürger*innen, als auch auf jene, die dem politischen Framing von rechts auf den Leim gegangen sind. Ich sprach von persönlichen Problemen, die sich in rechten
Continue Reading
Rheinland-Pfalz macht vor, wie Meinungsfreiheit ganz einfach wieder zur Sicherheitsfrage erklärt wird Willkommen im neuen Level der „wehrhaften Demokratie“: Unter dem Vorwand, endlich konsequent gegen Rechtsextreme im Staatsdienst vorzugehen, führt die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz eine Regel ein, die in der Praxis vor allem eins bedeutet: Ein Berufsverbot für linke,
Continue Reading