Autor: Ian Nadge
Stell dir vor, ExxonMobil würde die Sprecher*innen der Fridays-for-Future-Bewegung ernennen. Zu absurd? Willkommen in Deutschland, wo Henning Otte, jahrelanger Aufrüstungsenthusiast und CDU-Panzerfreund, jetzt offiziell Wehrbeauftragter ist – also so etwas wie der Betriebsrat für Bundeswehrsoldat*innen. Nur eben mit weniger Klassenbewusstsein und mehr Rüstungslobby.
Vom Hinterbänkler zum Frontsoldaten der Rüstungslobby
Henning Otte war fast zwei Jahrzehnte lang im Bundestag – und zwar nicht, weil ihn die Bevölkerung mit Applaus überschüttete, sondern weil in Niedersachsen zwischen Wurst, Wald und Wehrübungen offenbar niemand merkte, dass da ein CDU-Mann jedes Mal wiedergewählt wurde, der seine politische Lebenszeit damit verbrachte, der Bundeswehr goldene Wasserhähne und den Rüstungskonzernen goldene Zeiten zu versprechen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses war Otte ungefähr so unparteiisch wie ein Waffenhersteller auf einer Friedensdemo. Er hat zwar nie selbst einen Panzer gebaut, aber er hat sehr, sehr oft gesagt: „Wir brauchen mehr davon!“ Und siehe da – jetzt darf er Kontrolle ausüben über die Armee, die er jahrzehntelang mit aufgebaut hat. Als würde man McDonald’s zum Hüter des Ernährungsplans an Schulen machen.
Niedersachsen – Wo Waffen blühen
Sein Heimatwahlkreis? Ein militarisiertes Wunderland! Munster – nicht zu verwechseln mit Käse – ist Deutschlands größter Heeresstandort. Wenn irgendwo in Deutschland morgens ein Leopard brüllt, ist es wahrscheinlich in Ottes Wahlkreis.
Für ihn ist das natürlich kein Grund zur Sorge, sondern zum Feiern: „Militärstandorte sichern Arbeitsplätze!“ – Klar, und Atommüll sichert Lagerhallen. In Wahrheit betreibt Otte dort Rüstungslobbyismus unter dem Deckmantel regionaler Strukturförderung. Man könnte auch sagen: Er hat Waffen zu Wirtschaft gemacht – und das Militär zu Mittelstand.
Der Wehrbeauftragte als Cheerleader der Bundeswehr
Jetzt also Wehrbeauftragter. Eigentlich ein Amt, das Missstände aufdeckt, Grundrechte sichert und kritisch auf Fehlentwicklungen blickt. Also genau das, wovor Henning Otte sein ganzes politisches Leben lang erfolgreich die Augen verschlossen hat. Ein bisschen so, als würde man den Fuchs zum Tierschutzbeauftragten im Hühnerstall machen – nur dass der Fuchs wenigstens ehrlich ist.
Von einem wie Otte kann man sicher erwarten, dass er jede Soldat:in, die über kaputte Ausrüstung klagt, tröstet – mit einem freundlichen „Mach dir keine Sorgen, mein Freund, bald kommt ein neues Milliardenpaket für Waffenlieferungen!“ Empathie à la Otte: Nicht den Krieg kritisieren, sondern dafür sorgen, dass er besser ausgestattet ist.
Kapitalismus und Kanonen – eine Liebesgeschichte
Natürlich ist Henning Otte kein Einzelfall. Er ist einfach ein Symbol eines Staates, der es für völlig normal hält, dass Rüstung ein Wirtschaftsfaktor ist. Krieg ist hier kein Problem, sondern ein Geschäftsmodell. Und Otte ist der Handelsvertreter, der zwischen NATO-Kaffeekränzchen und Ausschusssitzungen freundlich lächelt und fragt: „Darf’s vielleicht noch ein Eurofighter mehr sein?“
Wer glaubt, der Kapitalismus produziere am Ende Frieden, hat wahrscheinlich auch mal versucht, mit Benzin ein Lagerfeuer zu löschen. Otte ist nicht das eigentliche Problem – er ist das Ergebnis eines Systems, in dem Profit und Panzer Hand in Hand gehen, bis zum letzten Schuss.
Fazit: Abrüsten statt Abzocke – und Otte zurück ins Museum
Wir brauchen keinen Otte als Wehrbeauftragten. Wir brauchen Abrüstung, Umverteilung und ein paar richtig gute Politiker*innen, die nicht bei jeder Rüstungsmesse sabbern. Henning Otte gehört nicht in ein Kontrollamt, sondern in ein Lehrbuch über Klientelpolitik im Spätkapitalismus – Kapitel 9 „Wie Demokratie mit einem Leopard 2 plattwalzen.“
Vielleicht wäre er glücklicher als Museumsführer in einem Bunker – da kann er erzählen, wie schön es früher war, als mensch noch Waffen kaufen durfte, ohne dass jemand nervige Fragen stellte.Jetzt also Wehrbeauftragter. Eigentlich ein Amt, das Missstände aufdeckt, Grundrechte sichert und kritisch auf Fehlentwicklungen blickt. Also genau das, wovor Henning Otte sein ganzes politisches Leben lang erfolgreich die Augen verschlossen hat. Ein bisschen so, als würde man den Fuchs zum Tierschutzbeauftragten im Hühnerstall machen – nur dass der Fuchs wenigstens ehrlich ist.
Von einem wie Otte kann man sicher erwarten, dass er jede Soldat:in, die über kaputte Ausrüstung klagt, tröstet – mit einem freundlichen „Mach dir keine Sorgen, mein Freund, bald kommt ein neues Milliardenpaket für Waffenlieferungen!“ Empathie à la Otte: Nicht den Krieg kritisieren, sondern dafür sorgen, dass er besser ausgestattet ist.
Autor: Ian Nadge
Hinweis: Dieser Beitrag stellt die Meinung der Autor*in dar und muss nicht mit den Positionen der AKL Niedersachsen übereinstimmen.